George Soros, Project Syndicate
Der Euro ist eine einzigartige und ungewöhnliche Konstruktion,
deren Existenzfähigkeit jetzt auf dem Prüfstand steht. Otmar Issing,
einer der Väter der Gemeinschaftswährung, hat über das Prinzip, auf das
sie sich stützt, gesagt, der Euro sollte eine Währungsunion werden,
keine politische Union. Die beteiligten Staaten haben eine gemeinsame
Zentralbank eingerichtet, aber sie haben ausdrücklich auf das Recht
verzichtet, eine gemeinsame Steuerbehörde einzurichten, um Steuern zu
erheben. Dieses Prinzip wurde in Artikel 125 des Vertrags von
Maastricht gesetzlich verankert, der seitdem vom deutschen
Verfassungsgericht sehr streng ausgelegt wird.
Das
Prinzip ist jedoch offenkundig fehlerhaft. Eine richtige Währung
braucht
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